DIE DEMOKRATIE

Die Demokratie ist kein Geschenk. Um sie muss man jeden Tag neu kämpfen.
Heute werdet ihr keine Antworten von mir bekommen. Eher werde ich heute vor Euch meine Zweifel anbringen. Oder soll ich sie lieber Fragen nennen? Fragen, die mit der Zeit und die Erfahrung, die ich in verschiedenen Ländern bekommen durfte, immer unangenehmer wurden.
Die Erfahrung bis zum heutigen Datum hat mir die (hoffentlich falsche) Antwort gebracht, dass die Demokratie, oder das, was ich unter „Demokratie“ verstehe in unserer Zivilisation nicht existiert.
Grund dafür? Es kann sein, dass ich einfach nicht weiß was Demokratie ist. Oder, dass die meisten Leute um uns herum etwas anderes unter diesem Wort verstehen.
Dann werde ich von vorne beginnen. Mit ein bisschen Geschichte. Wirklich nur ein bisschen…
Demokratie kommt von altgriechisch und bedeutet „Herrschaft des Staatsvolkes“. Die Demokratie wird als politisches System bezeichnet. Meine Meinung ist etwas anders, aber darüber – später.
Als frühestes Beispiel einer demokratischen Ordnung wird die antike Attische Demokratie angesehen, die sich im 5. Jahrhundert v. Chr. entwickelt hatte. Sie gewährte allen männlichen Vollbürgern der Stadt Athen ab Vollendung des 30. Lebensjahres Mitbestimmung in der Regierung. Ausgeschlossen blieben Frauen, unter Dreißigjährige und Sklaven. Also, die Demokratie war schon damals nur für auserwählte.
Aristoteles verwendet den Begriff Demokratie in seinem Werk „Politik“ eher negativ. Diese nach seiner Auffassung verfehlte Staatsform würde nicht das Wohl der Allgemeinheit, sondern nur das Wohl des herrschenden Teils der Bevölkerung verfolgen.
Die Demokratie hatte schon in den alten Zeiten viele verschieden Formen – Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, sowie verschiedene Mischformen. Die Form, die ich am bestens kenne ist Scheindemokratie. Der Namen spricht für sich selbst.
Da ich Scheindemokratie erwähnt habe, kommen wir zurück in die Gegenwart, die Geschichte könntet ihr sowieso in den Büchern zu Hause lesen.
Heute ist die Demokratie in den meisten demokratischen Ländern formell ein tragendes Verfassungsprinzip. Ich mag das Wort „formell“. Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, Referenden, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte, inkludiert das recht unrecht zu sein…
Es gibt verschiedene Formen der Demokratiemessung. Nach dem Demokratieindex von 2016 leben nur rund 4,5 % der Weltbevölkerung in „vollständigen Demokratien“. Ich darf sogar an die Ziffer zweifeln.
Das bedeutet nicht, dass ich die Demokratie herum nicht sehe, oder schätze. Das tue ich. Nur erlaube ich mir manchmal das recht skeptisch zu sein. Und doch bin ich manchmal auch erstaunt zu sehen wie gut die Demokratie funktionieren kann. Es gibt sogar ein Land, welches die schwierigste – die direkte Demokratie praktisch ausübt. Die Schweiz. Durch Referenden für alle mögliche Themen.
Ich muss aber sagen, ich hatte immer eine ganz spezielle Meinung zum Thema „Referendum“.
Auf der einen Seite gibt es keinen höheren Ausdruck der Demokratie als die Konsultation des Volkes. Referenden sind eine besondere Art, Entscheidungen zu treffen, die in der Schweiz zu einem nahezu perfekten System geführt haben.
Auf der anderen Seite steht die Frage nach dem Bewusstsein. Weil Menschen oft Entscheidungen treffen, angetrieben von emotionalen Motiven, manchmal fehlgeleitet von Politikern oder den Medien.
Ich werde nur drei Daten erwähnen, die für mich ein Zeichen sind, dass die demokratischste Form politischer Entscheidungen zu treffen korrumpiert, missverstanden oder missbraucht werden kann.
10. April 1938. 5. Juli 2015. 23. Juni 2016
Über 10. April 1938 sollte ich lieber nicht sprechen, viele Leute kennen die Geschichte wahrscheinlich besser als ich. Es ist aber wahr, dass im Jahr 1938 Österreich nach einem Referendum aufhört als unabhängiger Staat zu existieren. Die Folgen für das Land sind gravierend, der österreichische Staat konnte erst 10 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs seine Unabhängigkeit wiedererlangen!
Am 5. Juli 2015 fand ein griechisches Referendum statt, bei dem die Griechen die Frage der Zustimmung zu den Bedingungen der EU-Banksystem beantworteten, von denen sie finanzielle Unterstützung erhalten hatten und die nächste erhalten wollten. 60% der Wähler antworteten mit „Nein“. Bei diesem Referendum gab es meines Erachtens, zwei sehr ernste Probleme:
Das erste ist moralisch – du nimmst Geld, du gibst es aus, du kannst es nicht zurückzahlen, du willst mehr Geld und du entscheidest demokratisch, dass du nicht den Bedingungen derjenigen gehorchen wirst, denen du Geld schuldest. Dies wirft eine ernste Frage auf uns, zwar – wann sollte man und wann sollte man nicht ein Referendum organisieren.
Das andere Problem ist, dass sich Griechenland trotz des massiven „Nein“, schließlich an den Verhandlungstisch setzte und sich entschlossen hat, die Bedingungen einzuhalten, um das nächste Darlehen zu erhalten.
In dieser Situation ist es leicht, sich zu verwirren, wozu war das Referendum, wenn der Wille des Volkes nicht beachtet wurde? Denn selbst wenn absurd, wurde diese Wahl den Menschen zur Abstimmung gegeben und sie stimmten daraufhin. Ehrlich gesagt hätte ich auch „nein“ geantwortet, wenn mich jemand gefragt hätte, ob ich meine Kredite zurückzahlen möchte. Aber dann wird das ganze System zusammenbrechen und viele andere Menschen werden mit mir leiden.
Und ein schmerzhaftes Referendum, dass ich noch nicht akzeptieren kann – am 23. Juni 2016 über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union.
52% stimmten dafür, die Union zu verlassen.
Dies ist eine große Erschütterung für die EU und für Großbritannien. Was die Folgen sind, werden wir erst noch verstehen müssen. Die Frage, die mich quält ist: hatten die Briten die alle nötigen Informationen, um eine richtige Entscheidung zu treffen? Ich kenne die Antwort nicht. Ich weiß nicht mal, ob diese Wahl gut, oder schlecht gewesen ist. Weil das, was für mich schlecht aussieht, muss nicht unbedingt auch für den anderen schlecht sein.
Die Geschichte kennt sicherlich auch andere Fälle von Referenden die in Frage gestellt werden sollten. Wo ist das Hauptproblem? Meiner Meinung nach wird es in drei Worten ausgedrückt: Bewusstsein, Verantwortung, Toleranz.
Bewusstsein. Im Zeitalter der Informationstechnologie ist das Informieren sehr einfach und sehr schwierig. Es ist einfach, weil es Internet gibt und jeder Informationen über alles finden kann. Und es ist schwierig, weil jeder auch alles schreiben kann, und es ist besonders wichtig, ernsthafte und zuverlässige Informationsquellen zu finden. Und das Schwierigste ist manchmal, die Fakten in Tausenden von Artikeln zu allen Themen im elektronischen Raum von der persönlichen Meinung zu trennen. (Das ist auch mein größtes Problem mit den Schulen – die Frage was wird den Kinder gelehrt – WAS sie denken sollen, oder WIE sie denken sollen.)
Verantwortung. Persönliche Verantwortung ist das wichtigste Element in einem demokratischen System. Tatsächlich ist das totalitäre System für die meisten Menschen viel einfacher, weil jemand anderes entscheidet und dafür verantwortlich ist, während im Falle der Demokratie jeder Mensch seine persönliche Verantwortung trägt. Aus diesem Grund wählen die Menschen in einer Reihe von Ländern autoritäre Führer, weil viele nicht bereit sind oder nicht bereit sein wollen, für die Gesellschaft verantwortlich zu sein. In meinem Land zum Beispiel herrscht ein Missverständnis, dass Demokratie bedeutet, dass wir tun können, was immer wir wollen. Nein, das nennt man Anarchie. Demokratie gibt den Menschen große Freiheit, aber die Grenze der Freiheit ist dort, wo man in den persönlichen Raum des anderen eintritt. Und hier liegt die große Verantwortung bei der Demokratie darin – zu erkennen, dass jede Entscheidung, die Menschen in unserer Umgebung positiv oder negativ beeinflussen kann und dass es notwendig ist sich selber Grenzen zu setzen, um die Freiheit den anderen nicht zu verletzen.
Toleranz. Das schwierigste Konzept, das manchmal missbraucht wird. Wahrscheinlich die größte Stärke der EU die ich gesehen und miterlebt habe. Es ist manchmal sehr schwierig Toleranz auszuüben. Gerade in Momenten emotionaler Unsicherheit ist das erste Opfer die Toleranz. Toleranz ist einer der größten Werte der Europäischen Union, aber manchmal sehe ich auch, wie sie gegen die Menschen eingesetzt werden kann, die sie besitzen.
Diese drei Säulen der praktischen Demokratie – Bewusstsein, Verantwortung, Toleranz – sind enorm schwer für einen erwachsenen Menschen zu erlernen. Deswegen glaube ich, dass es wichtig ist, diese in der Schule zu lernen, weil sie genauso wichtig sind, wie die Fähigkeit zu lesen und zu rechnen.
Und jetzt wird es schwieriger. Für mich mindestens. Weil ich glaube in der Schule über Bewusstsein, Verantwortung, Toleranz unterrichtet worden zu sein. Nur war das in einer Zeit, wo ein System herrschte, dass man nicht unbedingt Demokratie nennen kann. Wahrscheinlich ist das der Grund, warum ich so ziemlich vorsichtig und nachdenklich mit dem Wort „Demokratie“ umgehe.
Bei uns gab es Merkmale, die typisch für die Demokratie sind – wir hatten Wahlen. Es war möglich, dass jemand, der von einer niedrigeren sozialen Schicht kommt, sich in die Gesellschaft entwickelt, quasi hochklettert. Wir durften nach unserem Wissen und Gewissen entscheiden, was gut ist, und was -schlecht. Trotz allem, war das Demokratie? Nein, wenn ich heute zurückdenke, sehe ich genau das, was es war – eine autoritär gesteuerte Gesellschaft. Ehrlich gesagt, sogar Heute wird es schwer die Gesellschaft in Bulgarien anders zu bezeichnen. Nicht weil wir nicht die Möglichkeit haben demokratisch zu wählen und zu entscheiden, sondern gerade, weil wir so entscheiden- wir suchen immer nach dieser Person, oder Partei, die die meiste Macht an sich reißen will um alles selber zu entscheiden. Ein Schweizer Freund von mir bezeichnet mit etwas schwarzem Humor dieses Phänomen als Demokratur.
Viele Freunde von mir wissen von meiner Leidenschaft für den Star Wars-Franchise. Darin finde ich Sätze für fast jede Lebenslage. Wenn in diesem Film der Kanzler Palpatine dem Senat Abschaffung der Republik verkündet und die Schaffung eines Imperiums im Namen der „Sicherheit und Stabilität und gesunder und sicheren Gesellschaft“ hat Padmé Amidala eine phänomenale Bemerkung: „Jetzt weiß ich, wie die Freiheit stirbt – unter ohrenbetäubendem Jubel.“ Kennen wir das auch in die reale Geschichte? Kennen wir Napoleon? Und was ist mit Hitler?
Erneut die Frage – wann und warum funktioniert die Demokratie nicht? Oder glaubt ihr, dass sie funktioniert? Lasst mich euch ein markantes Beispiel geben:
Einen der stärksten demokratischen Länder der Welt versucht seit Jahrzehnten, die Demokratie in den Nahen Osten, und nach Nordafrika zu exportieren. Aber das Ergebnis bisher war: Al-Qaida, DAESH, Ruinen, Migranten.
Volle Absurdität! Kann das der Weg und die Bedeutung der Demokratie sein?! Als ich meine Meinung geäußert habe, dass mir absolut unklar ist was richtiger ist – eine Tyrannei zu zerstören, oder die Sicherheit der Gesellschaft zu bewahren, auch wenn das bedeuten sollte die Tyrannei zu dulden, hat man mir meine Lieblings Gedanke von B. Franklin zitiert: „Wer Sicherheit statt Freiheit wählt, verliert am häufigsten beides“. Die Frage bleibt trotzdem. Und die Antwort?
In „Per Anhalter durch die Galaxis“ von Douglas Adams lautet die große Antwort „42“. Meine Antwort ist ein Ei. Darüber aber werde ich in kürze schreiben.
Zuerst habe ich eine Frage (ok, es ist doch die gleiche Frage): hat sich jemand von euch jemals gefragt “warum funktioniert die Welt noch immer nicht”? Wir haben doch so viel erreicht, Wissenschaft, Kunst, Gesellschaft… alles ist so viel besser als vor nur ein hundert Jahre und trotzdem haben wir noch Kriege, das meiste Geld wird für Waffen ausgegeben, während tausende von Leute auf die Welt vor Hunger sterben. Heute sind wir nicht mal sicher, dass in greifnaher Zukunft nicht irgendein “letzter” Krieg alles beenden wird. Warum? Wo liegt das Problem?
Ich glaube, für mich eine mögliche Antwort gefunden zu haben. In dieser Welt gewinnt nicht der “gute”. Der bessere auch nicht. Und der schnellere ebenfalls nicht. Der stärkere? Nein, das ist es auch nicht. Ich kenne schon eine mögliche Antwort von euch – der adaptiver. Aber ich glaube an etwas anderes: in dieser Welt gewinnt der, der aggressiver ist.
Und das ist der Grund, warum es die Demokratie heute nicht wirklich gibt. Weil ein wichtiger Bestandteil davon die Toleranz ist. Und Aggressivität wird immer die Toleranz auf die Knien zwingen. Und die einzigen Waffen gegen dieser mentalen Aggression sind die Empathie und die Ausbildung. Deswegen glaube ich, dass die einzige langfristig funktionierenden Waffen gegen die Aggression, die starke Ausbildung und die Kunst sind. Das Problem? Wenn diese Waffen schießen, erreichen ihre Kugel ihr Ziel frühestens in 20 Jahre. Und wir können gar nicht wissen, ob in 20 Jahren noch etwas zu retten geblieben sein wird.
Warum spreche ich plötzlich über Ausbildung und Kunst? Weil das, an was ich fest glaube ist, dass die Demokratie keine politische Form zum regieren ist, sondern eine sehr schwer zu erreichen Denkweise.
Als Kind haben mir meine Großeltern immer wieder den Ei-Beispiel gegeben und verlangten von mir es selber zu erzählen und erklären. Es ist eigentlich sehr einfach und es geht um Kraftausübung. Erst viel später habe ich mitbekommen, dass es sich eigentlich um einen populären Beispiel handelt, den meisten Leuten gut bekannt ist, aber wahrscheinlich wenig beachtet wird: die Eierschale ist ziemlich zerbrechlich und sie zu brechen braucht man nicht enorme Kraft; es ist aber sehr wichtig woher diese Kraft kommt- kommt es von drinnen, wird ein Leben geboren; wenn es aber von außen kommt, wird ein Leben zerstört.
Da ich schon über meine Privat Sphäre geredet habe, werde ich noch etwas mehr über meine persönliche Erfahrung erzählen. Ich bin Dirigent. Und als Dirigent, bin ich heute eine Art von Diktator – Dirigenten müssen anderen Leuten sagen was und wie sie es zu tun haben. Und das, obwohl es oft der Fall ist, dass es im Orchester Leute gibt, die mehr Erfahrung und mehr Wissen gesammelt haben als den Dirigenten selbst. Orchesterleiten ist keine Sache der Demokratie, weil es um etwa 100 Leute geht, die oft talentiert und erfahren sind, aber doch einen folgen müssen, der nicht immer besser ist als sie. Anders geht es aber nicht. Weil es sonst kein zusammenspielendes Orchester geben wird, sondern nur Kakophonie. Mit der Zeit musste ich lernen, dass ein Orchester zu leiten bedeutet nicht über ihnen Macht zu üben, sondern etwas viel, viel schwieriges- die Musiker zu überzeugen deren eigene Macht in die gleiche Richtung zu lenken. Erst wenn die Kraft von den Musikern kommt, wird die Musik geboren…
So ist auch im Leben. Demokratie kann nicht von draußen gegeben werden. Sie muss erreicht werden. Sonst wird sie nicht verstanden und wird leicht zu Anarchie oder Diktatur umgesetzt. Beispiele kann ich viele geben. Manche habe ich miterlebt. Das wird aber politisch, und was ich schon die ganze Zeit sagen wollte ist das Gegenteil – Die Demokratie ist nicht in die Gesellschaft, sie ist in uns. Und wenn wir sie nicht mit unserem Verstand als Denkweise übernommen haben, wird sie immer instabil sein. Also, noch einmal mein fester Glaube – das was ich fest überzeugt bin ist, dass die Demokratie nicht im Parlament oder auf der Straße geboren wird, sondern in der Schule.
Also, noch einmal – nach meiner eigenen Erfahrung gibt es so ein politisches System nicht. Das ist ein Denk- und Empathie-System, das schwer zu erreichen ist und die mögliche Wege sind begrenzt an diese Formen, die uns an lernen und mitfühlen lehren.
Also, wenn wir den heutigen Krieg mit menschlichen Aggression und Intoleranz nicht verlieren wollen, sollen wir viel mehr für die Ausbildung und die Kunst machen. Weil es heute schwerer als je zuvor zu sagen ist, dass die Demokratie blüht. Nein. Sie stirbt. Die Demokratie stirbt, weil wir nicht bereit dafür sind. Im Sinne- mangelnder Bildung, (sozialer) Kultur, Spiritualität. Um sie wieder zu beleben, müssen wir (ich verspreche es, das schreibe ich heute zum letzten Mal) mit diesen Dingen beginnen: Ausbildung. Und Kultur.
Sonst werden bald viele der Inhalt des Worts Demokratur lernen.
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